Entsetzen nach Angriff auf gebürtigen Äthiopier
Dienstag 18. April 2006, 17:34 Uhr


Potsdam (ddp-lbg). Der rassistische Angriff auf einen gebürtigen Äthiopier in Potsdam hat deutschlandweit Entsetzen hervorgerufen. Parteien und Verbände verurteilten die Gewalttat am Dienstag als abscheulich. Das 37-jährige Opfer war am frühen Ostersonntag von zwei vermutlich recht***tremen Tätern angegriffen und schwer verletzt worden. Der Familienvater mit deutschem Pass hatte schwere Schädel-Hirn-Verletzungen erlitten und schwebt noch immer in Lebensgefahr. Die Ermittlungen hat Generalbundesanwalt Kay Nehm an sich gezogen.

Der Generalsekretär

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des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, warf der Politik schwere Versäumnisse vor. Fälle wie dieser seien «das Ergebnis einer verfehlten Jugend- und Bildungspolitik». Rechtsradikale hätten gerade unter Jugendlichen erheblichen Zulauf. Dabei würden DVU und NPD in die Lücke stoßen, die der Staat in der Jugendarbeit gelassen habe.
Nach Ansicht der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth sind Einwanderer in Deutschland einer zunehmenden Gefahr rassistischer oder recht***tremistischer Gewalt ausgesetzt. Das liege auch daran, dass sie immer öfter als «Integrationsverweigerer» gebrandmarkt würden. Roth kritisierte in diesem Zusammenhang die vermeintlichen «Law-and-Order-Politiker» von CDU und SPD.

Die Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, sieht in dem »brutalen Mordversuch« von Potsdam nur die Spitze eines Eisbergs an rassistischer Gewalt in Deutschland. Die »teilweise schrillen Töne« der Union in der Integrationsdebatte trügen dazu bei, dass Migranten von vielen als belastend und störend empfunden werden.

Das Brandenburger Aktionsbündnis gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Recht***tremismus sieht in dem rassistischen Angriff keinen Einzelfall. Der politischen und zivilgesellschaftlichen Auseinandersetzung mit Recht***tremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit müsse weiterhin hohe Priorität eingeräumt werden, forderte ein Sprecher.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) reagierte mit »Bedauern und Bestürzung« auf den Angriff. Die Landesregierung unternehme alles, um solche Taten zu verhindern. Es müsse mit aller Konsequenz nach den Tätern gesucht werden.

Der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sagte, die Stadt stehe nach der schrecklichen Tat unter Schock. Es habe keinerlei Hinweise auf so einen brutalen, fremdenfeindlichen Übergriff gegeben. Der Familie sicherte Jakobs Unterstützung zu.

Zugleich äußerte Jakobs die Befürchtung, dass die Tat einen Imageschaden für Potsdam bewirkt. Bislang sei die Stadt als weltoffen bekannt gewesen. Es werde lange dauern, das Sicherheitsgefühl der ausländischen Mitbürger wiederherzustellen.

Nach Angaben des Vereins Jugend engagiert in Potsdam erstarkt die rechte Szene in Potsdam und Umgebung. Allein im vergangenen Jahr habe es 27 rechte Übergriffe auf Ausländer oder Andersdenkende gegeben. Die Taten und Angriffe ereigneten sich keinesfalls zufällig, sondern seien geplantes Kalkül. Damit solle ein Klima der Angst auf den Straßen geschaffen werden.

Stadtkirchenpfarrer Markus Schütte kündigte für Mittwoch 19.00 eine Andacht in der Friedenskirche Potsdam-Sanssouci an.

(ddp)

http://de.news.yahoo.com/18042006/336/entsetzen-angriff-gebuertigen-aethiopier.html

Wie oft muss so etwas noch passieren, bis die Politik muter wird, ich bin sauer erst letztes Jahr ist in Gera ein Jugendlicher aus Russland zu tode getreten worden, von Rechtsgerichteten Jugendlichen.

Wie viele Opfer soll es noch geben?

Claudia

Bürger wollen Flagge zeigen
Dienstag 18. April 2006, 18:03 Uhr




Heppenheim/Weinheim (ddp-hes). Ein demokratisches Bündnis will am 1. Mai im Rhein-Neckar-Dreieck zwei geplanten Aufmärschen von Anhängern der rechten Szene entgegentreten. Im hessischen Heppenheim und im benachbarten baden-württembergischen Weinheim haben Parteien, Kirchen, Verbände und Gewerkschaften zu Protestkundgebungen aufgerufen. Der DGB forderte am Dienstag von den verantwortlichen Politikern, die geplanten Aufmärsche der Rechten zu verhindern.

"Es könne nicht angehen, dass Aufmärsche von NPD und anderen Recht***tremisten immer wieder

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genehmigt würden und aktive Bürger dann dafür sorgen müssten, dass das Bild einer demokratischen Bundesrepublik nach außen sichtbar bleibt», betonten die DGB-Landeschefs Stefan Körzell aus Hessen, Dietmar Muscheid aus Rheinland-Pfalz und Rainer Bliesener aus Baden-Württemberg in Frankfurt am Main.
Der Antrag auf die Versammlung der Neonazis sei im Vorfeld auf Verfassungswidrigkeit geprüft worden, sagte ein Sprecher des Ordnungsamtes in Heppenheim. Dabei hätten sich jedoch keine Anhaltspunkte ergeben, die ein Verbot gerechtfertigt hätten. Ein Sprecher des Ordnungsamtes in Weinheim sagte mit Blick auf den genehmigten Demonstrationszug der Rechten: «Wir können kein Verbot aufgrund von Vermutungen aussprechen.»

Heppenheims Bürgermeister Gerhard Herbert (SPD) betonte, es sei gelungen, die Marschroute der Rechten auf Außenbezirke festzulegen und sie damit aus der Innenstadt fern zu halten. Zugleich habe die Stadt gemeinsam mit der «Initiative gegen Recht***tremismus und Fremdenfeindlichkeit» eine Protestveranstaltung organisiert, die ein Zeichen für Toleranz und Ausländerfreundlichkeit setzen wolle.

Das Rhein-Neckar-Dreieck gilt seit Jahren als eine der Hochburgen der rechten Szene in Hessen. In den vergangenen Jahren kam es in der Region immer wieder zu einschlägig motivierten Straftaten wie Schändungen von jüdischen Friedhöfen.

(ddp)

http://de.news.yahoo.com/18042006/336/buerger-flagge-zeigen.html

ich habe gerade im fernsehen darüber gehört.....ich bin entsetzt!!!

Ich bin auch entsetzt, aber ich frage mich warum das immer im "Osten" ( Ex-DDR ) passiert?? Oder meistens....oder oft.......( nicht immer ! )

LG Assia

ja oft, denke das hängt mit der Lebenssituation da zusammen.

Das paradoxeste was ich an Ausländerfeindlichkeit persönlich erlebt habe vor einem Jahr war das der Mann meiner Schwester, ein schwarzer Tunesier, joggen war und dort übelst von einem Russen beschimpft wurde...

Da dachte ich auch das darf doch echt nicht mehr wahr sein...gut das niemand handgreiflich geworden ist.
Schlimm das so was überhaupt unter den Menschen passiert, wo auch immer!

Ja da hast Du recht....!

Julius H. Schoeps
"Die Täter kommen aus allen Schichten"
Am "Tag der Deutschen Einheit" leisten bisher Unbekannte ihren Beitrag zur neuen Berliner Republik: Sie stürzen 103 Grabsteine auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee um. Eine Woche später werden zwei Brandsätze auf dem Friedhof gefunden. Die Täter: "unbekannt". Mitte Oktober werden auf den jüdischen Friedhöfen von Weitersburg und Bendorf in Rheinland-Pfalz 45 Gräber geschändet. Ausnahmsweise können die potenziellen Täter ermittelt werden. 55 als antisemitisch eingeordnete Fälle von "Störung der Friedhofsruhe" meldet die Kriminalitätsstatistik im vergangenen Jahr. In den ersten sechs Monaten 1999 werden 20 Fälle registriert, in fünfen die Täter ermittelt. Seit Jahren untersucht Julius H. Schoeps, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam, antisemitische Straftaten. Mit Schoeps, der auch Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien ist, sprach Uli Dillmann.

In den letzten Wochen häufen sich Anschläge auf jüdische Friedhöfe. Alles nur Zufall?

Nein und keinesfalls ein neues Phänomen. Seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist die jüdische Gemeinschaft immer wieder mit solchen Anschlägen konfrontiert. Das Besorgniserregende ist, dass sie seit einigen Jahren kontinuierlich ansteigen.

Warum gerade jüdische Friedhöfe?

Weil sie sichtbare Zeichen des Judentums im deutschsprachigen Raum sind. Vor allem auf dem Land. In kleinen Ortschaften findet man jüdische Friedhöfe, die oft am Rand gelegen sind, manchmal sogar in einem Waldgrundstück. Der Friedhof in Berlin-Weißensee ist mit seiner Lage im städtischen Bereich fast schon eine Ausnahme.

Gibt es Zeiten, in denen mehr Anschläge verübt werden?

Die Schändungen treten meist zu bestimmten Jahreszeiten auf, im Herbst, um den so genannten Totenmonat November herum und im Frühjahr, vor Ostern. Umgestürzte Steine in der Passions- und Osterzeit lassen auf klassische antijüdische Vorurteile schließen, auf die internalisierte Vorstellung, die Juden seien Gottesmörder, hätten Christus gekreuzigt.

Nehmen antisemitische Vorfälle auch nach entsprechenden Medienereignissen zu?

Wir haben ungefähr 2 300 jüdische Friedhöfe in Deutschland, davon ungefähr 1 800 in Westdeutschland, 500 in den so genannten fünf neuen Bundesländern. Normalerweise sind ungefähr zwei bis drei Friedhofsschändungen in der Woche die Regel. Diese Zahl kann in der Tat bei entsprechenden Medienereignissen ansteigen. Die Erstausstrahlung des Fernsehfilmes "Holocaust" 1978 führte zum Beispiel zu einer deutlich erkennbaren Zunahme von Übergriffen auf jüdische Friedhöfe. Der Eindruck drängt sich auf, dass immer dann, wenn eine öffentliche Debatte um deutsch-jüdische Beziehungsprobleme stattfindet, Friedhofsverwüstungen die Folge sind.

Die Polizei spricht oft von "Jugendstreichen", "unpolitischen Taten" und "verwirrten Einzeltätern". Entspricht dies auch Ihren Erkenntnissen?

Das ist eindeutig eine Verharmlosung. Aus solchen Äußerungen der Staatsschützer spricht eine Naivität, die kaum noch zu überbieten ist. Wir haben bei unseren Forschungen in den Akten der Innenministerien und Polizeibehörden immer wieder Formulierungen wie "unpolitische Tat" oder "jugendliche Rauschtat" gefunden. Dabei ist der verwendete Begriff "unpolitisch" besonders interessant. Wir haben lange gebraucht, bis wir verstanden haben, was die Ermittlungsbehörden als eine "unpolitischen Tat" klassifizieren. Wenn ein gefasster Täter keiner rechtsradikalen Organisation angehört, dann wird von einer "unpolitische Tat" gesprochen. Ist er Angehöriger einer solchen Gruppe, gilt die Tat als politisch. Das ist, zurückhaltend formuliert, ein sehr eng gefasster Begriff von "politisch".

Also eine bewusste Verharmlosung?

Das ist schlicht Ignoranz. Jede Friedhofsschändung ist ein politischer Akt, auch wenn die jugendlichen Täter oft keine eindeutige Antwort über die Motivation für ihr Tun geben können. Die Tat reflektiert praktisch das, was im Familienkreis und im Freundeskreis gesagt oder diskutiert wird - und sie spiegelt das allgemeine Klima. Das Umstürzen jüdischer Friedhofssteine gilt offensichtlich in bestimmten gesellschaftlichen Kreisen als eine Mutprobe, als eine Tat, über die man zwar bestürzt ist, die aber doch meist auf Nachsicht stößt.

Würden Sie die Friedhofsschändungen als Ausdruck eines offenen Antisemitismus in Deutschland bezeichnen?

Natürlich. Was sonst? Das Schänden eines jüdischen Friedhofes ist, wie die Sozialforscher sagen, manifester Antisemitismus.

Wer sind die Täter?

Angeblich gehen zwei Drittel der Schändungsfälle auf das Konto von "Kindern und Jugendlichen". Hierbei ist jedoch Skepsis geboten. Für den einen oder anderen Fall mag die Feststellung "Vandalismus jugendlicher Rowdies" zutreffen. Es ist jedoch äußerst unglaubwürdig, dass Kinder und Jugendliche mitten in der Nacht oder am frühen Morgen - dies sind die Haupttatzeiten - zentnerschwere Grabsteine umstürzen. Es drängt sich der Eindruck auf, als ob die Benennung der Tätergruppe "Kinder und Jugendliche" mitunter nur dazu dient, von einem unangenehmen Sachverhalt abzulenken.

Aus welchem sozialen Umfeld kommen die Festgenommenen?

Es wird häufig behauptet, die Täter stammten aus so genannten gesellschaftlichen Randgruppen. Alles Quatsch. Wir haben nicht nur Auszubildende unter ihnen festgestellt, sondern auch Schüler, Berufstätige und sogar Abiturienten. Die Täter kommen aus allen sozialen Gruppen der bundesdeutschen Gesellschaft. So gesehen gibt es also kein ausgesprochenes Täterprofil.

Welche Strafen werden verhängt und mit welcher Begründung?

Zunächst einmal: Die Täter werden nur in den seltensten Fällen gefasst. Und wenn sie gefasst werden, dann werden sie mit Nachsicht behandelt.

Handelt es sich vor allem um Einzeltäter?

Das kann man so nicht sagen. Meist geht es um mehrere Täter. Sie müssen nicht unbedingt einer rechtsradikalen Gruppierung angehören. Es kann eine Gang sein, deren Mitglieder Mutproben ablegen wollen, es kann aber auch eine Biertischrunde sein, die sich nach reichlichem Alkoholgenuss auf den Weg macht, Grabsteine zu beschmieren oder umzustürzen. Pathologisch ist es allemal. Aus den Taten spricht eine rechtsradikal-antisemitische Einstellung, die aber nicht unbedingt auf die Zugehörigkeit zu einer rechtsradikalen Gruppierung schließen lässt. Es ist eine Einstellung, die sich quer durch die Gesellschaft zieht. Antisemitismus und Rechtsradikalismus sind nicht Probleme irgendwelcher Randgruppen, sie können auch bei einem Milieu feststellbar sein, das wir der CDU, der SPD, der PDS und den Grünen zuschreiben.

Täglich werden in den neuen Bundesländern rassistische Überfälle gemeldet. Häufen sich dort auch antisemitische Straftaten?

Nicht Besorgnis erregend. Sicher gibt es rechtsradikale Übergriffe in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und anderswo. Diese gibt es aber auch im Westen Deutschlands. Wir haben bei unseren Untersuchungen eine Häufung von Friedhofsschändungen gerade in den Gegenden registriert, in denen der Antisemitismus traditionell schon immer eine Rolle gespielt hat. In Hessen zum Beispiel. Bekannt ist, dass dort Ende des 19. Jahrhunderts die antisemitische Bewegung in der hessischen bäuerlichen und kleinbürgerlichen Bevölkerung einen festen Rückhalt hatte. Otto Böckel, der "Bauernkönig Hessens", wie der Volksliedforscher und berüchtigte Judenfeind genannt wurde, konnte hier den oberhessischen Wahlkreis Marburg-Frankenberg-Kirchhain erobern und ist 1887 für diesen als erster Abgeordneter der Antisemitenpartei in den Reichstag eingezogen.

Hat sich die Öffentlichkeit an die Friedhofsschändungen gewöhnt?

Ich fürchte, ja. Die Anormalität ist mittlerweile zur Normalität geworden. Man hat gelernt, mit den Friedhofsschändungen umzugehen. Die publizistische Öffentlichkeit nimmt Schändungen kaum noch wahr. Außer in spektakulären Fällen, wie jetzt in Berlin-Weißensee, wird darüber in der Rubrik "Vermischtes" berichtet - wenn sie überhaupt noch zur Kenntnis genommen werden.

Was sollte Ihrer Meinung nach geschehen?

Meine Mitarbeiter und ich fordern seit vielen Jahren, eine Datenbank aufzubauen, mit der flächendeckend antisemitische und rechtsradikale Taten registriert werden könnten. Diese Daten, die aufbereitet werden müssten, würden helfen, strafrechtliche und pädagogische Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Dafür müssten aber die entsprechenden Gelder zur Verfügung gestellt werden. Leider sind diese aber nicht vorhanden.

http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_99/45/04a.htm

Wenn man sich mal in Ruhe die NPD Seite im Netz anschaut wird man feststellen das in ganz Deutschland Aktionen stattfinden, im Osten gehen die Menschen auf die Straße und organisieren Gegenaktionen, ich selbst sitze im runden Tisch der Stadtverwaltung Gera und weiß was allein in Thüringen gegen Rechts getan wird.

Man müsste in dieser Sache die Kräfte bündeln und sich mit anderen Städten austauschen und gegenseitig unterstützen und dies fehlt leider noch.

Ich werde auch am 11.05.06 in Berlin zu einem Workshop welcher von der SPD organisiert und geleitet wird teilnehmen, da geht es um Planung von Aktionen gegen Rechts.

Claudia

find ich gut..!!!!

Leider regen sich viele auf und tun nichts aktiv dagegen und genau das ist ein Problem.

Claudia

«Zu viele sehen weg»
Mittwoch 19. April 2006, 18:27 Uhr

Potsdam (ddp). Blumen und Teelichter schmücken am Mittwoch den Tatort in Potsdam. Die Stelle in der Zeppelinstraße, an dem der 37-jährige Deutsch-Äthiopier Ermyas M. am Ostersonntag von zwei vermutlich recht***tremen Tätern ins Koma geprügelt wurde, haben Passanten geschmückt. Auf einem Schild steht: «Rassismus ist eine Schande für Deutschland.» Das Opfer schwebt auch drei Tage nach der Tat in Lebensgefahr. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) spricht von einer neuen Stufe recht***tremistischer Gewalt.

Sonja und Carola sehen das anders. Die beiden jungen Frauen sind Mitglieder des Opferhilfevereins «Jugend engagiert in Potsdam» (JeP). Aus ihrer Sicht ist der Anschlag auf den gebürtigen Afrikaner nur der vorläufige Höhepunkt einer Reihe rassistischer Übergriffe. Die Landeshauptstadt habe «ernste Probleme» mit Recht***tremismus und Fremdenfeindlichkeit, sagen sie. Opfer rechter Schläger seien neben Ausländern auch linke Jugendliche. Allein im vergangenen Jahr habe ihr Verein 27 entsprechende Angriffe rechter Gewalttäter registriert.
JeP kümmert sich um die Opfer. Die Vereinsmitglieder betreuen sie von der Anzeigenerstattung bis zum Prozess, vermitteln die Betroffenen an Anwälte und Psychologen. Zudem setzt der Verein auf Prävention. Die Mitglieder gehen in Schulen und Jugendklubs, arbeiten in der Sicherheitskonferenz und im Beirat für Toleranz der Stadt mit. Im Juni wird der Verein vom Berlin-Brandenburger Bündnis der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit mit dem «Band für Mut und Verständigung» ausgezeichnet. Wenigstens eine Anerkennung für JeP.

Denn wichtiger wäre ihnen mehr Unterstützung aus der Bevölkerung. Die 27-jährige Sonja betont, dass Recht***tremismus kein Randphänomen sei, sondern wie Rassismus mitten in der Gesellschaft vorkomme. Potsdam sei zwar auch durch eine starke linke Szene für das Thema sensibilisiert. Doch werde viel zu wenig getan, um recht***tremes Denken zu bekämpfen.

Zudem mangele es vielen Menschen an Zivilcourage. So manchem Opfer hätte viel Leid erspart werden können, wenn Zeugen eingeschritten wären. Doch viele Menschen seien nicht einmal bereit, als Zeuge vor Gericht auszusagen. «Zu viele sehen weg», lautet das Urteil der Aktivistinnen.

Doch auch so manches Opfer scheue den Weg zur Polizei und zum Gericht, berichten Sonja und Carola. «Da gibt es Betroffene, die einfach Angst vor einer erneuten Begegnung mit den Tätern haben.» Und manche Jugendliche aus der autonomen Szene lehnten eine Zusammenarbeit mit der Polizei aus Prinzip ab und schlügen lieber zurück.

Das wollen die Mitglieder von JeP verhindern. Gewalt dürfe nicht mit Gegengewalt beantwortet werden. Es komme vielmehr darauf an, die rechten Schläger vor Gericht zu bringen. So seien erst kürzlich in einem Prozess wichtige Drahtzieher der Szene nach Anschlägen auf Linke zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Problematisch ist aus Sicht von Carola auch das neue Auftreten der Rechten. Sie seien kaum noch von «normalen Leuten» zu unterscheiden und kleideten sich ganz unauffällig. Außerdem seien immer mehr Frauen in der Szene aktiv. Und die Potsdamer Szene ist mit Extremisten in Berlin vernetzt. «Da steckt Strategie dahinter», warnt die 26-Jährige.

JeP beobachte das mit Sorge, will aber Opfern rechter Gewalt weiter Mut machen. Der Familie des schwer verletzten gebürtigen Äthiopiers hat der Verein bereits seine Hilfe angeboten. Einen der Blumensträuße haben Sonja und Carola an die Tramhaltestelle gelegt. Im Krankenhaus haben sie eine Karte mit Genesungswünschen hinterlassen. Am Abend soll es in Potsdam eine Mahnwache für Ermyas geben.

(ddp) Yahoo.de

Merkel kündigt Kampf gegen Extremismus an
Mittwoch 19. April 2006, 17:22 Uhr




Berlin (dpa) - Nach dem versuchten Mord an einem Deutsch-Äthiopier in Potsdam hat die Bundesregierung eine breit angelegte Suche nach den Tätern und einen intensiven Kampf gegen Recht***tremismus angekündigt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte den Überfall auf den 37-jährigen Ingenieur als «abscheuliche, brutale und menschenverachtende Tat».

Die Regierung werde eine «angemessene Antwort» auf rechte Gewalt geben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, Polizei und Justiz setzten alles dran, um die Täter zu ermitteln. «Wir dulden so etwas nicht.»

In der brandenburgischen


Landeshauptstadt Potsdam wurde die wegen versuchten Mordes ermittelnde Sonderkommission «Charlottenhof» von zwölf auf 25 Beamte aufgestockt. Trotz zahlreicher Hinweise gab es zunächst keine heiße Spur. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass die Täter bald gefasst werden. 90 Prozent aller Gewalttaten würden aufgeklärt. Die Mitschnitte der Stimmen der mutmaßlich zwei Täter, die auf der Handy- Mailbox der Ehefrau des Opfers gefunden worden waren, können im Internet (www.internetwache.de) und über Telefon (0331-28353777) abgerufen werden. Der Mann schwebte nach Auskunft des Klinikums am Mittwoch weiter in Lebensgefahr. Er hat schwere Schädel- und Hirnverletzungen. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) rief zu Spenden auf.

Merkel zeigte sich erschüttert über den Angriff auf den Familienvater am Ostersonntag. Wie Schäuble begrüßte sie, dass Generalbundesanwalt Kay Nehm wegen des Verdachts der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit die Ermittlungen an sich gezogen hat. Die Bundesanwaltschaft geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.

Mit Merkels geäußertem Wunsch, dass das im Bundeshaushalt 2006 verankerte 19-Millionen-Euro-Programm zur Vorbeugung recht***tremer Taten fortgesetzt werden solle, könnte die jüngste Kontroverse in der Koalition über die Finanzierung vom Tisch sein. Ein Sprecher des Familienministeriums sagte, dieses Programm solle auch auf Maßnahmen für Integration junger Migranten und gegen Link***tremismus ausgeweitet werden. «Der Schwerpunkt wird aber weiterhin ganz klar der Recht***tremismus sein.»

Die Grünen und die Linkspartei im Bundestag mahnten aber, wenn das Förderprogramm um islamistischen Extremismus und Link***tremismus erweitert werde, ohne die Gesamtsumme aufzustocken, bedeute dies eine einschneidende Mittelkürzung für zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechts. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth warnte vor «Tagesparolen der Regierung». Fremdenfeindlichkeit sei alltägliche schreckliche Realität in Deutschland. Sie schlug die Gründung einer Stiftung mit Millionen-Kapital vor, um die dauerhafte Arbeit der Initiativen gegen Recht***tremismus und Antisemitismus abzusichern.

Die Linksfraktion erklärte: «Die jüngsten integrationspolitischen Auseinandersetzungen, bei denen manche Politiker verschärfte Sanktionen fordern, begünstigen zumeist eine Atmosphäre, in der sich rechte Gewalttäter als vermeintliche Vollstrecker eines ungeäußerten Volkswillens aufspielen können.»

In einer Forsa-Umfrage für den Nachrichtensender n-tv stuften drei Viertel (74 Prozent) der 1007 am Dienstag Befragten Fremdenfeindlichkeit und Recht***tremismus in Deutschland als ein «großes» (53 Prozent) oder sogar ein «sehr großes» (21 Prozent) Problem ein. Schäuble sagte: ««Ich hoffe, dass klar wird, dass die Bevölkerung solche fremdenfeindlichen Exzesse mit Entschiedenheit ablehnt.»

Überfall in Potsdam: Verdächtige vor Karlsruher Haftrichter


Zwei Festnahmen im Mordversuch von Potsdam

Potsdam - Fünf Tage nach dem Mordversuch an einem aus Äthiopien stammenden Deutschen werden die beiden in Potsdam festgenommenen Verdächtigen dem Haftrichter des Bundesgerichtshofes vorgeführt.

Das teilte die Bundesanwaltschaft der dpa mit.

Gegen die Verdächtigen wird wegen Mordversuchs an dem Ingenieur ermittelt. Sie sollen am vergangenen Sonntagmorgen ihr 37 Jahre altes Opfer brutal zusammengeschlagen und lebensgefährlich verletzt zu haben. Der Mann schwebt noch immer in Lebensgefahr. Die Bundesanwaltschaft erklärte: "Es liegen erhebliche Verdachtsmomente dafür vor, dass die Täter die Tat aus Ausländerhass und auf der Grundlage einer recht***tremistischen Gesinnung begangen haben."

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat für heute Abend zu einer Solidaritätskundgebung für den zweifachen Familienvater aufgerufen. "Ich rechne mit mehreren tausend Teilnehmern", sagte er. Trotz der Festnahmen sei es wichtig, deutliche Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu setzen.

Der Generalbundesanwalt hat das Verfahren wegen der Gefahr für die innere Sicherheit an sich gezogen. "Die außerordentliche Brutalität der Vorgehensweise und der überregionale F****charakter dieser Tat begründen die besondere Bedeutung des Falles", heißt es in der Mitteilung.

Quelle: web.de

Nach diesem Medienbereicht sieht es ja etwas anders aus:

DNA-Test belastet Verdächtigen nach Potsdamer Überfall
Sonntag 23. April 2006, 09:48 Uhr




Hamburg/Frankfurt (AFP) - Nach dem Überfall auf den Deutschen äthiopischer Herkunft in Potsdam hat sich der Tatverdacht gegen einen der beiden Festgenommenen offenbar erheblich verstärkt. Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" beweist ein DNA-Test, dass sich der 30-jährige Thomas M. in der Nacht zum Ostermontag am Tatort aufhielt. Dort wurde ein Flasche mit Blutspuren gefunden, die nicht vom Opfer stammten. Eine DNA-Überprüfung habe ergeben, dass es sich um Blut des Potsdamers Thomas M. handelt.

Nach Informationen aus Sicherheitskreisen hatte der in Potsdam

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lebende Ermyas M. zur Tatzeit 2,08 Promille Alkohol im Blut. Die Begutachtung nach der Einlieferung ins Krankenhaus durch einen Gerichtsmediziner habe ergeben, dass das Opfer durch einen einzigen Faustschlag auf den Schädel niedergestreckt wurde. Wegen des hohen Blutalkohols soll er nicht mehr in der Lage gewesen sein, sich abzustützen.

Die Untersuchung habe ergeben, dass Ermyas M. keine Rippenbrüche oder andere schweren Verletzungen am Oberkörper erlitt. Das spreche gegen erste Berichte, denen zufolge die Täter hemmungslos auf das bereits am Boden liegende Opfer eingetreten haben sollen.

Die Aufzeichnungen auf der Handy-Mailbox der Ehefrau des Opfers belegten, dass das Opfer von den Tätern als "dreckiger Neger" beschimpft wurde. Nach Informationen der Zeitung ergibt sich aus der Aufzeichnung aber auch, dass er die beiden Männer zuvor als "Schweine" bezeichnet habe. Ansonsten sei dort vor allem Vnverständliches zu hören, möglicherweise eine Folge des Alkoholpegels des Mannes.

Laut dem Zeitungsbericht bestritten beide Festgenommenen vehement die Tat und leugneten jede Verbindung zum Rechtsradikalismus. Auch dem Verfassungsschutz lägen keine Hinweise auf recht***tremistische Aktivitäten der beiden vor.

Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), der einen rechtsradikalen Hintergrund bezweifelt hatte, sieht sich durch die Erkenntnisse der Ermittler bestätigt. Die Hinweise der Bundesanwaltschaft auf einen möglichen recht***tremen Hintergrund der Tat seien zumindest fragwürdig, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Möglicherweise sei der Hintergrund der Tat weniger spektakulär.

Gleichzeitig kritisierte Schönbohm Generalbundesanwalt Kay Nehm. Dieser habe "aus der Sache ein Politikum gemacht" und habe zu einer "Stigmatisierung Brandenburgs beigetragen".


http://de.news.yahoo.com/23042006/286/dna-test-belastet-verdaechtigen-potsdamer-ueberfall.html

Super, schon sind wir aus dem Schneider, das Opfer war ja besoffen. Was beschimpft er ja dann auch noch gute Deutsche als Schweine. Dass das Opfer als Nigger und vielleicht noch mehr bezeichnet wurde zählt ja nicht. Keiner von uns war dabei, ausgenommen die Bildzeitung.

Wer hat das Recht einen anderen Menschen so zu verprügeln, egal ob er besoffen war oder nicht, dass er in Lebensgefahr schwebt.

Da gibt's mal kurz einen Schlag gegen den Kopf, selbst schuld wenn Du Dich nicht wehren kannst.

Sorry, wenn ich so was lese geht mir der Hut hoch.

Genau so sehe ich es auch. Wußte gar nicht das man nichts mehr trinken darf, er nimmt extra den Bus oder Öffentliche Verkehrsmittel.

Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Ich bin am 11.05.06 in Berlin bei der SPD zu einem Workshop wo es nur um solche Themen geht und ich hoffe das von Seiten der SPD nun etwas mehr Druck kommt.

So kann es nicht weitergehen.

Claudia

Beginnt jetzt eine Welle der Überfälle auf Ausländer in Deutschland?

Haftbefehl gegen Tatverdächtige in Wismar erlassen
Mittwoch 26. April 2006, 19:21 Uhr
Wismar (dpa) - Nach dem Überfall auf einen Togoer in Wismar ist Haftbefehl gegen zwei Tatverdächtige erlassen worden. Ein weiterer Mann soll morgen dem Haftrichter vorgeführt werden. Dem Trio wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Es soll den Mann in der vergangenen Nacht überfallen und geschlagen haben. Das Opfer kam mit Schädel-Hirn-Verletzungen ins Krankenhaus, konnte es aber nach NDR- Informationen schon wieder verlassen. Vor zehn Tagen war in Potsdam ein Deutsch-Äthiopier schwer misshandelt worden - er liegt im Koma.


Schönbohm und Nehm legen Streit bei
Mittwoch 26. April 2006, 18:42 Uhr

Potsdam/Wismar (dpa) - Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat den Streit mit Generalbundesanwalt Kay Nehm über die Ermittlungen zum Mordversuch an einem dunkelhäutigen Deutschen in Potsdam für beendet erklärt.
Beide hätten am Mittwoch miteinander telefoniert, sagte Schönbohm in Potsdam. «Das Thema ist durch.» Der CDU-Politiker hatte Nehm vorgeworfen, den Fall übereilt an sich gezogen zu haben.
Zehn Tage nach dem folgenschweren Übergriff auf den Deutsch- Äthiopier in Potsdam wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein aus Togo stammender Mann Opfer einer Gewalttat. In Wismar
wurde der 39-jährige Asylbewerber in der Nacht zum Mittwoch überfallen und geschlagen. Er kam mit Schädel-Hirn-Verletzungen in ein Krankenhaus. Wie der Schweriner Oberstaatsanwalt Hans-Christian Pick mitteilte, wurden drei Tatverdächtige aus der Region gefasst. Ob die Täter Rechtsradikale sind, sei noch nicht geklärt.
Der bei dem Angriff in Potsdam schwer verletzte Deutsche afrikanischer Abstammung liegt nach wie vor in einem künstlichen Koma und schwebt in Lebensgefahr. «Es kann durchaus sein, dass dieser kritische Zustand noch über Wochen unverändert so bestehen bleibt», sagte eine Sprecherin des Ernst von Bergmann Klinikums der dpa.
Wann der Bundesgerichtshof über den Antrag des Anwalts eines der beiden Verdächtigen auf Aufhebung des Haftbefehls entscheidet, sei nicht absehbar, sagte die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke- Katrin Scheuten. Auch der Verteidiger des 30-Jährigen - er war ebenfalls wegen des Verdachts des versuchten Mordes verhaftet worden - will voraussichtlich auf diesem Weg eine Freilassung seines Mandanten erreichen.
Schönbohm sagte, entscheidend sei jetzt, dass die Tat vom Ostersonntag aufgeklärt und das Opfer wieder gesund wird. Der Innenminister hatte zuletzt einen recht***tremistischen Hintergrund bezweifelt und auch deshalb Nehm kritisiert. Schönbohm bestritt persönliche oder politische Gründe für den Streit. «Ich kenne Herrn Nehm persönlich überhaupt nicht.»
Am Tatort waren auf Scherben einer Bierflasche DNA-Spuren gefunden worden, für die laut Bundesanwaltschaft der 30-Jährige als Verursacher in Frage kommt. Nach einem Bericht des «Tagesspiegels» steht für die Ermittler inzwischen «mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit» fest, dass die Verdächtigen am Tatort waren und auch die Tat begangen haben. So seien sich die Experten absolut sicher, dass auf dem Mitschnitt der Handy-Mailbox der Ehefrau des Opfers die Stimmen beider Verdächtigen zu hören sind. Von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hieß es dazu: Kein Kommentar.
Eine Koalitionskrise mit der SPD gibt es laut Schönbohm nicht, allerdings müssten sich die Umgangsformen ändern. Brandenburger SPD- Landtagsabgeordnete hatten wegen Schönbohms Äußerungen zu dem Fall und wegen seines Auftretens bei einer Gedenkfeier zur Befreiung des KZ Sachsenhausen den Rücktritt des Innenministers gefordert. Schönbohm hatte dort ausdrücklich auch der Opfer des späteren sowjetischen Speziallagers gedacht. Kritiker warfen ihm vor, die Verbrechen der Nazi-Zeit relativiert zu haben. Wenn das frühere KZ- Opfer so sähen, müsse er das akzeptieren, aber zu der Veranstaltung seien auch die Verbände der Stalinismus-Opfer eingeladen gewesen, sagte Schönbohm.
http://de.news.yahoo.com/26042006/3/schoenbohm-nehm-legen-streit.html

Zeitung: Aktionsplan gegen Extremismus im Koalitionsausschuss
Mittwoch 26. April 2006, 17:45 Uhr



Berlin (AFP) - Nach der Gewalttat gegen einen Deutsch-Äthopier in Potsdam strebt die Bundesregierung eine Stärkung des Kampfes gegen den politischen Extremismus an. Auf Wunsch vornehmlich der SPD werde sich der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien am 1. Mai mit Programmen zur Bekämpfung des Recht***tremismus beschäftigen, meldete die Tageszeitung "Die Welt" vorab aus ihrer Donnerstagausgabe. Erwogen werde ein Aktionsplan, dessen Volumen über die 19 Millionen Euro im Jahr hinausgehen soll, die bisher für Programme gegen Rechts- und Link***tremismus ausgegeben würden. Überlegt werde eine "spürbare Aufstockung" der Gelder.

http://de.news.yahoo.com/26042006/286/zeitung-aktionsplan-extremismus-koalitionsausschuss.html

Demos in Leipzig und Rostock gegen Recht***treme
Montag 1. Mai 2006, 16:36 Uhr




Leipzig/Rostock (AFP) - Tausende Menschen haben in Leipzig und Rostock gegen Aufmärsche von Recht***tremen in beiden Städten demonstriert. In Leipzig blockierten nach Polizeiangaben insgesamt 5000 Demonstranten zwei Neonazi-Demos, die in den linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz führen sollten. In Rostock demonstrierten rund 2000 Menschen gegen einen Aufmarsch der recht***tremen NPD mit über 1000 Teilnehmern. An der dortigen Gegenkundgebung beteiligte sich auch der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff (SPD).

Die beiden Aufmärsche in Leipzig, die von den Neonaziführern Christian Worch und Steffen Huppka angemeldet worden waren, hatten 320 beziehungsweise 220 Teilnehmer. Wegen der Blockaden der Gegendemonstranten gerieten die Aufmärsche mehrfach ins Stocken. In beiden Städten kam es zu Ausschreitungen. In Leipzig brannten ein Container und ein Auto.

In Rostock flogen Steine und Flaschen. Es kam in der Hansestadt außerdem zu Rangeleien mit der Polizei, die mit einem Großaufgebot von 4000 Beamten im Einsatz war. In Leipzig wurden nach vorläufigen Angaben etwa 20 Menschen festgenommen, in Rostock gab es nach Angaben des "Antifaschistischen Aktionsbündnisses 1. Mai" über 40 Festnahmen. Die Polizei habe Schlagstöcke eingesetzt und "planlos" agiert, kritisierte die Initiative in einer Erklärung.

Ringstorff sagte in Rostock, den Recht***tremen müsse die rote Karte gezeigt werden. An den Gegenprotesten, die unter dem Motto "Rostock bleibt bunt" standen, beteiligte sich auch der Liedermacher Konstantin Wecker.

http://de.news.yahoo.com/01052006/286/demos-leipzig-rostock-recht***treme.html

Hallo an alle,
wie ich euch ja schon schrieb war ich heute zu einem Workshop gegen Recht***trmismus in der SPD Parteizentrale Berlin.

Hier ein paar Infos:

HEUTE: Live-Blog aus der SPD-Parteizentrale

Aktiv-Workshop „Wir tun was gegen Recht***tremismus“


Im Rahmen der Kampagne „Null Toleranz für Nazis“ lädt die SPD-Projektgruppe Recht***tremismus unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs, Hubertus Heil, zum Aktiv-Workshop „Wir tun was gegen Recht***tremismus“ am Donnerstag, den 11. Mai 2006 ab 11.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus ein.

iDemokratie wird die Veranstaltung mit einem Live-Blog im Internet übertragen:

Hier findet ihr Infos zum Workshop:

http://blog.iDemokratie.de/ohne-nazis

iDemokratie.de

Initiative für Interaktive Demokratie
Chausseestraße 8
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Claudia